Rechtsprechung
   VG Hamburg, 19.04.2006 - 7 K 1311/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,31395
VG Hamburg, 19.04.2006 - 7 K 1311/02 (https://dejure.org/2006,31395)
VG Hamburg, Entscheidung vom 19.04.2006 - 7 K 1311/02 (https://dejure.org/2006,31395)
VG Hamburg, Entscheidung vom 19. April 2006 - 7 K 1311/02 (https://dejure.org/2006,31395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,31395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 22.11.2000 - 11 C 2.00

    Anfechtungsklage gegen Nebenbestimmungen eines Verwaltungsakts; Auflagenvorbehalt

    Auszug aus VG Hamburg, 19.04.2006 - 7 K 1311/02
    Die Klage ist nicht etwa deshalb unbegründet (nicht unzulässig, vgl. BVerwG, Urt. v. 22.11.2000, BVerwGE 112 S. 221, 224), weil eine isolierte Aufhebung der angegriffenen Regelungen nicht möglich wäre.

    Eine isolierte Aufhebung einer Nebenbestimmung ist grundsätzlich dann möglich, wenn der begünstigende Verwaltungsakt ohne die angegriffenen Nebenbestimmungen in sinnvoller und rechtmäßiger Weise bestehen bleiben kann (BVerwG, Urt. v. 22.11.2000, a.a.O.; Schmidt, VBl. 2004 S. 81).

  • OVG Hamburg, 12.06.2003 - 2 Bf 430/99

    Stellplatzabgaben verfassungsrechtlich unbedenklich

    Auszug aus VG Hamburg, 19.04.2006 - 7 K 1311/02
    Hinsichtlich der Stellplatzverpflichtungen und der darauf bezogenen Ausgleichsbeträge geht hiervon das Hamburgische Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 17.12.1992 - OVG Bf II 23/91 - Urt. v. 12.6.2003 - 2 Bf 430/99 -), dem das Gericht folgt, in ständiger Rechtsprechung aus.
  • OVG Hamburg, 17.12.1992 - Bf II 23/91

    Stellplatzbedarf; Wesentliche bauliche Änderung; Gleichstellung mit

    Auszug aus VG Hamburg, 19.04.2006 - 7 K 1311/02
    Hinsichtlich der Stellplatzverpflichtungen und der darauf bezogenen Ausgleichsbeträge geht hiervon das Hamburgische Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 17.12.1992 - OVG Bf II 23/91 - Urt. v. 12.6.2003 - 2 Bf 430/99 -), dem das Gericht folgt, in ständiger Rechtsprechung aus.
  • OVG Hamburg, 05.09.1996 - Bf II 43/94
    Auszug aus VG Hamburg, 19.04.2006 - 7 K 1311/02
    Denn die maßgebliche Rechtslage richtet sich nach dem Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides (OVG Hamburg, Urt. v. 5.9.1996 - Bf II 43/94 - S. 6 Juris-Ausdruck), also vorliegend dem des Ergänzungsbescheides Nr. 4 vom 10. Februar 2000.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht